Allgemeine Geschäftsbedingungen der smile zone GmbH

Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

1 Geltungsbereich

1.1 Für alle Lieferungen von smile zone GmbH gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Kunden im Sinne dieser Geschäftsbeziehungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbeziehung sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen smile zone GmbH in Geschäftsbeziehung tritt, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.4 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, smile zone stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.5. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2 Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der smile zone GmbH.

3 Angebot und Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/ oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
3.2 Nach Auswahl der Waren, Eingabe Ihrer Personalien und Anklicken des Buttons „“Angebot anfordern“, erstellt Ihnen smile zone zeitnah ein konkretes Angebot. Sie geben eine verbindliche Bestellung der auf dem Angebot aufgelisteten Waren ab, sobald Sie dieses Angebot per Mai oder Fax bestätigen. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn smile zone die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail nach dem Erhalt der Kundenbestellung annimmt
3.3 Sofern der Verbraucher die Ware auf dem elektronischen Wege bestellt, wird der Vertragstext von smile zone GmbH gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
3.4. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
3.5. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird.

4. Widerruf

SERVICE UND REKLAMATIONEN

Die Zufriedenheit unserer Kunden/Mitglieder liegt uns sehr am Herzen. Deshalb sind wir stets bemüht, Ihre Anliegen immer schnellstmöglich zu bearbeiten und uns bei Ihnen zurückzumelden. Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte direkt an:

smile-zone GmbH
Siedlungsstr. 8
82279 Eching am Ammersee
info@smile-zone.de

4.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
smile zone GmbH, Siedlungsstr.8, 82279 Eching am Ammersee, Fax: +49 (0) 8143 / 999 -5098, E-Mail: info@smile-zone.de
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Geschäftsbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
4.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
4.4 Haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf.
4.5 Ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, kontaktieren Sie bitte vor Rücksendung unseren Kundenservice per Mail unter info@smile-zone.de.
4.6 Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen 4.4 bis 4.5 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
4.7 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

5 Preise und Versandkosten

5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile
5.2 Die Versandkosten werden Ihnen auf dem Angebot deutlich mitgeteilt.

6 Verpackungsverordnung

Zur Umsetzung unserer Verpflichtungen aus der Verpackungsverordnung beachten wir die Möglichkeiten des Dualen System Der Grüne Punkt Deutschland GmbH

7 Lieferung

7.1. Das Angebot unserer Produkte gilt für Kunden auf deutschem Festland. Für Lieferungen in andere Regionen bzw. in EU und Nicht-Eu-Länder fordern Sie bitte ein individuelles Angebot an. Die bestellte Ware wird mit Spedition ausgeliefert.
7.2 Die Lieferzeit für die bestellte Ware beträgt innerhalb Deutschlands ca. 6 Wochen. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf dem individuellen Angebot hin.
7.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten -, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wird smile zone GmbH die Lieferung infolge des Hindernisses dauerhaft, mindestens aber für einen Zeitraum von sechs Monaten unmöglich, wird sie von ihrer Leistungspflicht frei. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
7.4. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
7.5. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Käufer in Annahmeverzug befindet.
smile-zone bittet Sie, sichtbare, offensichtliche Transportschäden umgehend beim Zusteller und bei smile-zone unter der E-Mail: info@smile-zone.de zu melden. Die Meldung hat keinerlei Auswirkungen auf Ihre Gewährleistungsrechte, erleichtert es aber smile-zone, die eigenen Ansprüche gegenüber dem Zusteller/ Lieferanten durchzusetzen.
7.6. Der Ablieferort der Lieferung ist frei Bordsteinkante. Sie erhalten die Lieferung per Spedition bis vor Ihre Haustüre geliefert, ebenerdig, ohne Stufe.

8 Zahlung

8.1 Die Zahlung erfolgt per Überweisung als Vorkasse.
8.2 Nach Eingang Ihrer Zahlung wird die Produktion der bestellten Ware gestartet.
8.3 Zur Begleichung der Zahlung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung. Nach Zahlungseingang wird die Ware nach Ihren Vorgaben produziert.
8.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
8.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8.6 Schulen, Behörden und öffentliche Einrichtungen haben die Möglichkeit, auf Rechnung zu bestellen. Nach Anlieferung der bestellten Möbel ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen zu überweisen.

EIGENTUMSVORBEHALT

8.7. Wenn es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher handelt, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von smile-zone GmbH.
8.8. Wenn es sich bei dem Besteller um ein Unternehmen handelt, behält sich smile-zone GmbH das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller vor.

9 Gewährleistung

9.1 „Untersuchungspflicht“: Zur Feststellung etwaiger Mängel hat der Unternehmer die Sache unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein offensichtlicher Mangel zeigt, diesen smile zone GmbH binnen zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt die Anzeige oder ist sie verspätet, ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
9.2 Dem Verkäufer steht zur Behebung eines Mangels zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu, wobei er das Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung einer mangelfreien Ware hat.
9.3 Der Verkäufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
9.4 Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder nicht in angemessener Frist erbracht wurde oder vom Verkäufer endgültig verweigert wurde.
9.5 Wählt der Käufer nach Ziffer 4 den Rücktritt, so hat er die mangelhafte Ware zurück zu gewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Wertermittlungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
9.6 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, z.B. Schäden die beim Kauf durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.
9.7 Die Ansprüche des Verbrauchers auf Nacherfüllung verjähren zwei Jahre nach Ablieferung der Sache. Für Unternehmer beträgt die Frist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
9.8 Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äusserungen, Anpreisungen und Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
9.9 Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Pflege, ungeeigneten Nutzung oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
9.10 Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von smile zone GmbH gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers gebracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
9.11 Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen smile zone GmbH bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruches des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 10.3 entsprechend.
9.12 Ist eine von uns gelieferte Pflege- oder Montageanleitung mangelhaft, beschränkt sich unsere Verpflichtung auf die Lieferung einer mangelfreien Pflege- oder Montageanleitung und dies auch nur, wenn die Mangelhaftigkeit der Anleitung der ordnungsgemäßen Handhabung entgegensteht.
9.13. Abweichungen von maßgeschneiderten smile-zone Schaumstoffprodukten sind bis zu 8cm dem Material geschuldet und fallen nicht unter die Gewährleistungspflicht des Verkäufers.

10 Haftungsbeschränkungen

10.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von smile zone GmbH auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt entsprechend für Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von smile zone GmbH. Gegenüber Unternehmern besteht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten keine Haftung.
10.2 Ziff. 11.1 lässt Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder Ansprüche gegenüber smile zone GmbH wegen zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden unberührt.
10.3 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht bei grobem Verschulden von smile zone GmbH sowie in Fällen zurechenbarer Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
10.4. Der Kunde ist für die Einhaltung, der für ihn zutreffenden Brandschutzverordnungen, selbst verantwortlich. Im Falle einer Beanstandung übernimmt smile zone GmbH keine Haftung.

11 Gerichtsstand

11.1 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz der smile zone GmbH, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Gerichtsstand ist Landsberg am Lech.
11.2 Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, sowie für den Fall, dass der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

12 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

13 Bildrechte

Alle Nutzungsrechte an Bildmaterial auf smile-zone.de liegen bei smile-zone GmbH oder unseren Partnern. Die Nutzung des Bildmaterials - in welcher Form auch immer - ist nicht gestattet, es sei denn es liegt eine ausdrückliche Genehmigung von smile-zone GmbH vor.

14 Schlussbestimmung

14.1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages rechtlich unwirksam sein, hat dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages zur Folge. Vielmehr ist die unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichem Zweck entsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen. Gleiches gilt für etwaige Lücken dieses Vertrages.
14.2. smile-zone GmbH behält sich vor, diese AGB für künftige Geschäfte anzupassen. Ausgenommen hiervon sind unzumutbare Änderungen, insbesondere von wesentlichen Vertragsbestandteilen, wie der geschuldeten Hauptleistungen, die Gegenstand eines Änderungsvertrages wären. Smile-zone GmbH wird Sie über Änderungen der AGB rechtzeitig informieren. Die Änderungsmitteilung wird einen Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs sowie die Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs enthalten. Widersprechen Sie der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen beginnend mit dem Tag der auf den Zugang der Änderungsmitteilung bei Ihnen folgt, gelten die geänderten AGB als von Ihnen angenommen.

Stand 12-2014